Weißenburg, 13. Januar. Ob Nürnberger Lebkuchen, Nürnberger Bratwurst oder fränkisches Bier. Demnächst könnten fränkische Spezialitäten, ebenso wie der Schwarzwälder Schinken oder der holländische Gouda auch aus den USA kommen. Die SPD des Kreises Weißenburg-Gunzenhausen warnt: Das Freihandelsabkommen TTIP bedroht die Ursprungsbezeichnung von Lebensmitteln. SPD Kreisvorsitzender Dösel wirft dabei CSU-Agrarminister Schmidt eine “fragwürdige Verhandlungsposition” vor.

„Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit dem riesigen amerikanischen Markt nutzen wollen, können wir nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen“, hatte Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ gesagt.

Völlig falsche Richtung

Harald Dösel

Das geht in eine völlig falsche Richtung”, sagt SPD-Kreisvorsitzender Harald Dösel. Diese Verhandlungsposition sei unverantwortlich. Die Kreis-SPD kritisiert die Bereitschaft der Regierung EU-Schutzstandards regionaler Produkte abzusenken. Denn die Verbraucher forderten nicht zuletzt angesichts der zahlreichen Lebensmittelskandale in der Vergangenheit nicht weniger, sondern mehr Transparenz bei der Herkunft von Lebensmitteln.

Entwertung von Nürnberger Lebkuchen oder fränkischem Bier

Eine Entwertung, etwa von Nürnberger Lebkuchen oder fränkischen Bierspezialitäten dürfe es nicht geben. Der CSU-Minister missachte mit seinen Worten die Bedeutung heimischer Produkte. Gerade in den letzten Jahren sei die Erkenntnis gewachsen, dass die Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe in ökologischer, aber auch ökonomischer Hinsicht sinnvoll und wichtig sei.

Diese positive Entwicklung dürfe jetzt nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden, so Dösel. Die Menschen müssten sich darauf verlassen können, „dass der Spalter Hopfen aus Spalt, und nicht unter einer irreführenden Bezeichnung aus den USA kommt“, fordert der SPD-Kreisvorsitzende.

Geschützte Ursprungsbezeichnung wird aufgeweicht

Er verweist darauf, dass erst vor zwei Jahren das Gütezeichen „g. U.“ (geschützte Ursprungsbezeichnung) für den „Spalter Hopfen“ vergeben worden sei. Dieses setzte nach Angaben der Europäischen Kommission die Erzeugung, Verarbeitung und Herstellung eines Erzeugnisses in einem bestimmten geografischen Gebiet nach einem anerkannten und festgelegten Verfahren voraus.

Was wird aus dem Slogan ‚altmühlfranken – Der starke Süden‘?

Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Anette Pappler ergänzt hierzu: „Mit dem Slogan ‚altmühlfranken – Der starke Süden‘ ist es dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen zudem gelungen, eine eigene Marke zur Festigung der regionalen Identität zu schaffen. Unter diesem Dach können  zahlreiche kleine landwirtschaftliche Betriebe ohne lange Wege ihre Produkte aus der Region in der Region gemeinsam vermarkten und so den ländlichen Raum stärken und Arbeitsplätze erhalten. Durch eine Aufweichung der Schutzstandards würden alle unsere Bemühungen untergraben“.

Der gute Ruf traditioneller, regionaler Spezialitäten leidet

Anette Pappler

Der gute Ruf traditioneller, regionaler Spezialitäten leide zudem, wenn der Agrarminister das Einfallstor für die Absenkung von Verbraucherschutzstandards öffnet, befürchtet Harald Dösel: „Transparenz in der Erzeugung und der Verarbeitung sind für die Verbraucher besonders wichtig. Eine Absenkung der Schutzstandards für Herkunftsangaben darf es daher nicht geben. Stattdessen muss die Position der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben gestärkt werden.”

Existenz von Kleinerzeugern den Kapitalinteressen von Großkonzernen opfern

Das sei vor allem für zehntausende von Kleinerzeugern in ganz Europa wichtig, die nach traditionellen Verfahren regionale Spezialitäten herstellen und bei der Vermarktung auf die Exklusivität ihrer Produkte angewiesen sind, stellt SPD-Kreischef Dösel fest und warnt davor, deren Existenz den Kapitalinteressen von Großkonzernen zu opfern.

Weiterhin hält der SPD-Kreis an ihrer grundsätzlichen Kritik an den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA fest und verweisen dabei auf die Intransparenz der undemokratischen Verhandlungen über die Abkommen, den Vorrang des Investorenschutz gegenüber den vitalen Interessen der Bevölkerung sowie die damit verbundene mögliche Senkung von Standards in den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Arbeit und Soziales.

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