21.09.2020 in Kommunalpolitik

Für Kreisverkehr

 
Kreisel - Verkehrszeichen

aus dem Weißenburger Tagblatt vom 17.09.2020

Pleinfelder Sozialdemokraten wollen Kreisel für Ramsberg.
PLEINFELD– Die Pleinfelder SPD-Fraktion will an der Staatsstraße 2222 bei Ramsberg einen Kreisverkehr errichten lassen. Der Kreisel solle an der sogenannten Ramsberger Kreuzung für flüssigeren Verkehr und für mehr Sicherheit sorgen.
   In dem Antrag an Bürgermeister Stefan Frühwald (CSU) argumentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Endres, dass die Kreuzung schon derzeit teilweise den Tourismusströmen nicht mehr gewachsen sei und Autofahrer, die aus Ramsberg kommend auf die Staatsstraße 2222 auffahren wollen, lange Zeit warten müssten. „Mittlerweile werden die Ramsberger mehr als überstrapaziert durch die Blechlawinen“, glaubt Endres. Wenn sich die Fahrzeuge teilweise bis in die Ortsmitte zurückstauten, sei ein Überqueren beziehungsweise ein Abbiegen auf die Staatsstraße kaum mehr möglich.

26.07.2020 in Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 23.07.2020

 

Die Gemeinderatssitzung erfreute sich diesmal mit über 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern erneut großer Beliebtheit, vielen Dank für das Interesse.

Kurz die wichtigsten Punkte zusammengefasst:

Digitale Ausstattung Grundschule und Mittelschule

Für die aktuellen Förderprogramme „Digitalbudget“, „Leihgeräte“ und „Digitalpakt“ wurde einstimmig beschlossen, dass die Ausschreibung vorangetrieben wird. Dazu haben die Grundschule und die Mittelschule Pleinfeld jeweils ihre Vorstellungen in  Medienkonzepten bereits im Vorfeld hinsichtlich Ausstattung (Tablets, Beamer usw.) dargelegt.

Gründung eines Schulverbandes der Mittelschulen Pleinfeld und Ellingen

Aufgrund geringer Schülerzahlen in Ellingen wird ein Schulverband angestrebt, wobei die Schulleitung und der Hauptstandort klar in Pleinfeld bleiben. Wir befürworten dies ausdrücklich, da bei den aktuellen Schülerzahlen kleinere Klassen möglich sind und es auf Freiwilligkeit beruhen soll, sofern Schüler nicht in Pleinfeld beschult werden sollen. Damit wird unser Schulstandort ausgebaut, womit sich langfristig die Chance auf einen eigenen Mittlere-Reife-Zug erhöhen könnte.

 Wechsel der Trägerschaft des Jugendtreffs in Pleinfeld und Ramsberg am Brombachsee

Wir möchten uns beim Eber-hart e.V. für die hervorragende Arbeit in den Jugendzentren Pleinfeld und Ramsberg bedanken. Da diese sich nun zurückziehen, wird die AWO Pleinfeld die Trägerschaft übernehmen, was einstimmig beschlossen wurde. Jugendarbeit ist für uns ein großes Anliegen. Da unsere Marktgemeinderäte Inge Dorschner und Felix Michahelles in der Vorstandschaft der AWO sind, haben sie sich bei diesem Punkt enthalten.

Bauvorhaben

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurde eine Informationsveranstaltung für die Kläranlage im Ortsteil Walting durchgeführt. Dabei wurde durch die Nachfragen klar, dass die frühzeitige Beteiligung von Ortsteilbewohnern notwendig ist.

Für den bereits im Bauausschuss positiv bewerteten Mobilfunkmast an der B2 in Mischelbach wurde beschlossen, dass die Gemeinde keine Einwände formulieren wird.

Zudem wurde einem Neubau von Ferienhäusern mit je vier Apartments Nähe des Sportparks am Campingplatz zugestimmt. Wichtig war uns hier der Hinweis, dass die Infrastruktur (Straße und Kanal) von dem Bauträger selbst erschlossen werden muss.

Anfragen

  • Die ohne Genehmigung erbauten Waschräume an der Hafenmeisterei in Ramsberg am Brombachsee, welche der Gemeinderat im Nachhinein nicht zuletzt wegen der Missachtung der Barrierefreiheit abgelehnt hat, werden womöglich vom Landratsamt genehmigt. Dies würden wir sehr bedauern.
  • Anfrage von Inge Dorschner: Der Pachtvertrag eines Vereins sollte dringend verlängert werden, da diese Planungssicherheit für weitere Investitionen benötigen.
  • Anfrage von Felix Michahelles: Die Gestaltung der Pleinfelder Seite des Brombachsees bedarf sicher einer langfristig angelegten Gesamtstrategie. Wichtig ist, dass sich da von Seiten unserer Gemeinde etwas tut. Als kurzfristige Maßnahme kam von verschiedenen Seiten der Wunsch auf,  eine Schwimminsel auch auf der Pleinfelder Seite anzubringen. Der Bürgermeister als stellvertretender Vorsitzender des ZV Brombachsees wird diese Anregung

07.07.2020 in Ortsverein

Neue Mitglieder

 

Auf unser Vorstandssitzung begrüßen wir unsere drei neuen Mitglieder Jürgen Werner, Markus Treiber, Regina Hausmann-Löw. Wir freuen uns auf frisches Blut, neue Ideen und innovative Impulse.

 

01.07.2020 in Kommunalpolitik

Wegen eines Spielplatzes brodelten die Gerüchte

 

Weil selbst die Gemeinderäte nicht in die Überlegungen der Gemeindeverwaltung eingeweiht waren, formierte sich in PLEINFELD bereits der Bürgerprotest.

aus dem Weißenburger Tagblatt vom 27.06.2020

PLEINFELD. Ein Tagesordnungspunkt, der eigentlich nicht öffentlich hätte beraten werden sollen, hat im jüngsten Pleinfelder Gemeinderat für Furore gesorgt und zu einer kontroversen Diskussion über die Innenentwicklung des Ortes geführt. Was vonseiten der Gemeindeverwaltung und von Bürgermeister Stefan Frühwald (CSU) wohl als Coup gedacht war, wurde von etlichen Gemeinderäten zerpflückt. Im Kern der Kontroverse stand der Spielplatz zwischen der Diesel- und der Jahnstraße, der derzeit eigentlich gar kein richtiger Spielplatz mehr ist.

Um den Streit zu verstehen, muss man wissen, dass auf dem Gelände hinter dem Autohaus Kral momentan nur noch eine Schaukel, zwei Fußballtore und ein kleines Schaukelpferd stehen. Denn die neuen Spielgeräte lagen noch im Bauhof der Marktgemeinde und hätten schon längst aufgebaut werden sollen. Das wiederum sorgte in der Bevölkerung für Gerüchte – wohl auch, weil etwas von den eigentlich geheimen Plänen im Rathaus nach außen drang.

26.06.2020 in Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 25.06.2020

 

Die Gemeinderatssitzung war wieder gut besucht, vielen Dank für das Interesse.

Kurz zusammengefasst:

Bestätigung Ortssprecher und Ortsbeauftragte

Die gewählten Ortsbeauftragten und Ortssprecher wurden einstimmig bestätigt.

Gemeindliche Vertreter                                   

Die gemeindlichen Vertreter wurden benannt. Etwas seltsam war dabei die Benennung der Vertreter von Ramsberg im Zweckverband zur Pfaffenberggruppe. Die 3. Bürgermeisterin Astrid Weiße hätte sich nur zur Stellvertretung bereit erklärt, wenn sich niemand sonst gefunden hätte.  Ortssprecher Riedl  stellte jedoch klar, dass es einen einvernehmlichen Kandidaten aus Ramsberg gebe, woraufhin Astrid Weiße umgehend ihre Nominierung zugunsten von diesem zurückzog.  Aus unserer Sicht hätte bereits im Vorfeld dieser Kandidat aufgenommen werden sollen.

Bauanträge

Darüber hinaus wurde mehreren Bauanträgen zugestimmt. Zu Diskussionen führte ein Bauantrag in Ramsberg mit dem Ziel, ein Geschoss mehr zu bauen, der mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde.

Spielplatz Dieselstraße

In den vergangenen Wochen ist das Thema Auflösung des Spielplatzes bei der Dieselstraße zugunsten von Bauplätzen aufgekommen, aufgrund dessen sich zuletzt eine Bürgerinitiative gegründet hat. Schließlich haben Eltern Spielgeräte vorab mit ausgesucht  und diese wurden nicht aufgebaut, sondern sind im Bauhof noch eingelagert, was zu unglücklichen Gerüchten führte. Diese kleine grüne Lunge sollte eventuell zugunsten von Bauplätzen überplant werden, so der Verwaltungsvorschlag.  Wir von der SPD wünschen uns hier mehr  Transparenz vom Bürgermeister. Unser Fraktionsvorsitzender Bernhard Endres hat einen Antrag gestellt, diesen Punkt von der nicht öffentlichen in die öffentliche Sitzung zu verschieben, der dann auch angenommen wurde. Ein aus unserer Sicht gutes Ergebnis war, dass die Spielgeräte zeitnah aufgebaut werden und sich der Bauausschuss das Gebiet hinsichtlich einer eventuell möglichen Bebauung zeitnah nochmal ansieht. Aus unserer Sicht ist ein verstärkter Einsatz des Bauausschusses sinnvoll.

Anfragen

Die Wohnpark-Betreiber haben sich noch nicht bei der Gemeinde  gemeldet, es wird aber nochmal einen Versuch seitens des Bürgermeisters geben, in Kontakt zu treten. Hier halten wir die direkte Kommunikation für wichtig.

Die AWO übernimmt künftig die Trägerschaft der Jugendtreffs in Pleinfeld  und Ramsberg, die bisher der Eber-hart e.V. inne hatte.

Anfrage von Inge Dorschner: Das Rathaus und das Mehrgenerationenhaus sollen schnellstmöglich öffnen, wenn die Hygienekonzepte stehen.

Anfrage von Felix Michahelles: Die Protokolle werden demnächst an geeigneter Stelle auf der Homepage des Markt Pleinfeld veröffentlicht.

Video: Pleinfelder Bahnhof

Video Bahnhof

Nachrichten-News

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Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

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Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

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