26.07.2020 in Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 23.07.2020

 

Die Gemeinderatssitzung erfreute sich diesmal mit über 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern erneut großer Beliebtheit, vielen Dank für das Interesse.

Kurz die wichtigsten Punkte zusammengefasst:

Digitale Ausstattung Grundschule und Mittelschule

Für die aktuellen Förderprogramme „Digitalbudget“, „Leihgeräte“ und „Digitalpakt“ wurde einstimmig beschlossen, dass die Ausschreibung vorangetrieben wird. Dazu haben die Grundschule und die Mittelschule Pleinfeld jeweils ihre Vorstellungen in  Medienkonzepten bereits im Vorfeld hinsichtlich Ausstattung (Tablets, Beamer usw.) dargelegt.

Gründung eines Schulverbandes der Mittelschulen Pleinfeld und Ellingen

Aufgrund geringer Schülerzahlen in Ellingen wird ein Schulverband angestrebt, wobei die Schulleitung und der Hauptstandort klar in Pleinfeld bleiben. Wir befürworten dies ausdrücklich, da bei den aktuellen Schülerzahlen kleinere Klassen möglich sind und es auf Freiwilligkeit beruhen soll, sofern Schüler nicht in Pleinfeld beschult werden sollen. Damit wird unser Schulstandort ausgebaut, womit sich langfristig die Chance auf einen eigenen Mittlere-Reife-Zug erhöhen könnte.

 Wechsel der Trägerschaft des Jugendtreffs in Pleinfeld und Ramsberg am Brombachsee

Wir möchten uns beim Eber-hart e.V. für die hervorragende Arbeit in den Jugendzentren Pleinfeld und Ramsberg bedanken. Da diese sich nun zurückziehen, wird die AWO Pleinfeld die Trägerschaft übernehmen, was einstimmig beschlossen wurde. Jugendarbeit ist für uns ein großes Anliegen. Da unsere Marktgemeinderäte Inge Dorschner und Felix Michahelles in der Vorstandschaft der AWO sind, haben sie sich bei diesem Punkt enthalten.

Bauvorhaben

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurde eine Informationsveranstaltung für die Kläranlage im Ortsteil Walting durchgeführt. Dabei wurde durch die Nachfragen klar, dass die frühzeitige Beteiligung von Ortsteilbewohnern notwendig ist.

Für den bereits im Bauausschuss positiv bewerteten Mobilfunkmast an der B2 in Mischelbach wurde beschlossen, dass die Gemeinde keine Einwände formulieren wird.

Zudem wurde einem Neubau von Ferienhäusern mit je vier Apartments Nähe des Sportparks am Campingplatz zugestimmt. Wichtig war uns hier der Hinweis, dass die Infrastruktur (Straße und Kanal) von dem Bauträger selbst erschlossen werden muss.

Anfragen

  • Die ohne Genehmigung erbauten Waschräume an der Hafenmeisterei in Ramsberg am Brombachsee, welche der Gemeinderat im Nachhinein nicht zuletzt wegen der Missachtung der Barrierefreiheit abgelehnt hat, werden womöglich vom Landratsamt genehmigt. Dies würden wir sehr bedauern.
  • Anfrage von Inge Dorschner: Der Pachtvertrag eines Vereins sollte dringend verlängert werden, da diese Planungssicherheit für weitere Investitionen benötigen.
  • Anfrage von Felix Michahelles: Die Gestaltung der Pleinfelder Seite des Brombachsees bedarf sicher einer langfristig angelegten Gesamtstrategie. Wichtig ist, dass sich da von Seiten unserer Gemeinde etwas tut. Als kurzfristige Maßnahme kam von verschiedenen Seiten der Wunsch auf,  eine Schwimminsel auch auf der Pleinfelder Seite anzubringen. Der Bürgermeister als stellvertretender Vorsitzender des ZV Brombachsees wird diese Anregung

26.06.2020 in Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 25.06.2020

 

Die Gemeinderatssitzung war wieder gut besucht, vielen Dank für das Interesse.

Kurz zusammengefasst:

Bestätigung Ortssprecher und Ortsbeauftragte

Die gewählten Ortsbeauftragten und Ortssprecher wurden einstimmig bestätigt.

Gemeindliche Vertreter                                   

Die gemeindlichen Vertreter wurden benannt. Etwas seltsam war dabei die Benennung der Vertreter von Ramsberg im Zweckverband zur Pfaffenberggruppe. Die 3. Bürgermeisterin Astrid Weiße hätte sich nur zur Stellvertretung bereit erklärt, wenn sich niemand sonst gefunden hätte.  Ortssprecher Riedl  stellte jedoch klar, dass es einen einvernehmlichen Kandidaten aus Ramsberg gebe, woraufhin Astrid Weiße umgehend ihre Nominierung zugunsten von diesem zurückzog.  Aus unserer Sicht hätte bereits im Vorfeld dieser Kandidat aufgenommen werden sollen.

Bauanträge

Darüber hinaus wurde mehreren Bauanträgen zugestimmt. Zu Diskussionen führte ein Bauantrag in Ramsberg mit dem Ziel, ein Geschoss mehr zu bauen, der mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde.

Spielplatz Dieselstraße

In den vergangenen Wochen ist das Thema Auflösung des Spielplatzes bei der Dieselstraße zugunsten von Bauplätzen aufgekommen, aufgrund dessen sich zuletzt eine Bürgerinitiative gegründet hat. Schließlich haben Eltern Spielgeräte vorab mit ausgesucht  und diese wurden nicht aufgebaut, sondern sind im Bauhof noch eingelagert, was zu unglücklichen Gerüchten führte. Diese kleine grüne Lunge sollte eventuell zugunsten von Bauplätzen überplant werden, so der Verwaltungsvorschlag.  Wir von der SPD wünschen uns hier mehr  Transparenz vom Bürgermeister. Unser Fraktionsvorsitzender Bernhard Endres hat einen Antrag gestellt, diesen Punkt von der nicht öffentlichen in die öffentliche Sitzung zu verschieben, der dann auch angenommen wurde. Ein aus unserer Sicht gutes Ergebnis war, dass die Spielgeräte zeitnah aufgebaut werden und sich der Bauausschuss das Gebiet hinsichtlich einer eventuell möglichen Bebauung zeitnah nochmal ansieht. Aus unserer Sicht ist ein verstärkter Einsatz des Bauausschusses sinnvoll.

Anfragen

Die Wohnpark-Betreiber haben sich noch nicht bei der Gemeinde  gemeldet, es wird aber nochmal einen Versuch seitens des Bürgermeisters geben, in Kontakt zu treten. Hier halten wir die direkte Kommunikation für wichtig.

Die AWO übernimmt künftig die Trägerschaft der Jugendtreffs in Pleinfeld  und Ramsberg, die bisher der Eber-hart e.V. inne hatte.

Anfrage von Inge Dorschner: Das Rathaus und das Mehrgenerationenhaus sollen schnellstmöglich öffnen, wenn die Hygienekonzepte stehen.

Anfrage von Felix Michahelles: Die Protokolle werden demnächst an geeigneter Stelle auf der Homepage des Markt Pleinfeld veröffentlicht.

11.05.2020 in Gemeinderat

Konstituierende Gemeinderatssitzung

 

Astrid Weiße ist neue 3. Bürgermeisterin

Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde die Mischelbacher Ortsbeauftragte Astrid Weiße von der SPD mit 16 von 19 Stimmen zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Wir gratulieren herzlich, wünschen viel Erfolg und freuen uns, dass mit Astrid eine Frau und die Ortsteile unter den Stellvertretern vertreten sind.

Astrid Weiße wird als 3. Bürgermeisterin vereidigt. Foto: Weißenburger Tagblatt

Des Weiteren gratulieren wir dem neuen 2. Bürgermeister Christian Lutz, der in einer Stichwahl mit 10:9 Stimmen gewählt wurde.

Die Verabschiedung der Geschäftsordnung und der Satzung wurde dagegen vertagt. Änderungen wurden zwar bereits eine Woche vorher zugesendet, jedoch war ein Treffen kurz vor der Gemeinderatssitzung zu kurzfristig vom Bürgermeister anberaumt worden.


Neuer Gemeinderat vereidigt

Zu Beginn  wurde auch der 39-jährige SPD-Ortsvorsitzende Felix Michahelles zusammen mit den anderen neuen Kollegen als Gemeinderat vereidigt. Die SPD-Fraktion sieht sich als Vertreter ihrer ganzen Liste und wird die ehemaligen KandidatInnen weiter eng einbinden. Gemeinsam wollen wir unsere aufgestellten Ziele angehen und zum Wohle unserer Gemeinde umsetzen.

Felix Michahelles wird als Gemeinderat vereidigt

Felix Michahelles wird als Gemeinderat vereidigt. Foto: Weißenburger Tagblatt

Video: Pleinfelder Bahnhof

Video Bahnhof

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