Gesundheit
PLEINFELD – Die SPD-Fraktion im Pleinfelder Gemeinderat hat am 28.10.2020 einen Antrag gestellt, dass der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung beschließen soll, für sämtliche Schulen, für die die Marktgemeinde Pleinfeld der Sachaufwandsträger ist, zu eruieren, wie viele Luftfilteranlagen für Klassenzimmer notwendig wären, um die Raumluft möglichst virenfrei zu bekommen. Die Gemeindeverwaltung solle laut dem Wunsch der SPD zudem beauftragt werden, den gemeldeten Bedarf zu beschaffen und dafür die entsprechenden Förderanträge bei der Regierung einzureichen. Maximal wird pro Klassenzimmer ein Betrag von 3500 Euro gefördert. In der Begründung des Antrags führt Fraktionsvorsitzender Bernhard Endres an, dass Kinder und Jugendliche besonders unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu leiden hätten und erneute Schulschließungen unbedingt vermieden werden sollten, damit sich soziale Ungleichheiten nicht weiter vertiefen würden.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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