Landespolitik
Josef Göppel (CSU), ehemaliger Bundestagsabgeordneter aus Herrieden/Ansbach, appeliert auch an alle Landwirte, das Volksbegehren Artenvielfalt mit zu unterstützen!
Im Rathaus kann man sich vom 31. Januar bis 13. Februar eintragen!
Montag bis Freitag 8- 12 Uhr
Montag bis Mittwoch 13- 16 Uhr
Donnerstag 13- 18 Uhr
Donnerstag den 07.02.2019 13- 20 Uhr
Samstag den 09.02.2019 10- 12 Uhr
Zur Eintragung benötigt man einen gültigen Ausweis.
SPD Fraktion erwirkt erweiterte Öffnungszeiten der Marktgemeinde Pleinfeld – den Bienen zu liebe.
Pleinfeld, 12. Januar 2019 Wissenschaftliche Studien belegen, dass in Bayern immer mehr Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht oder bereits verschwunden sind. Diese dramatische Entwicklung will das Volksbegehren „Artenvielfalt“ stoppen. Die SPD Pleinfeld unterstützt neben 100 weiteren Aktionsverbänden dieses Volksbegehren für eine Wende im Naturschutz.
Eintragsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar
Es geht nicht nur um die Bienen, sondern um die ganze Artenvielfalt. Sie zu schützen, ist staatliches Gebot. Das Volksbegehren will bewirken, dass Maßnahmen unterbleiben, die dem Schutz
der Natur und der verschiedenen Arten schaden. Foto: RW Absberg
Ende Januar startet das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern. Vom 31. Januar bis 13. Februar können sich die bayerischen Bürger in die Unterstützungslisten eintragen, die auf den Rathäusern und in den Gemeindeverwaltungen aufliegen. 900000 müssen es sein, sonst scheitert das Begehren. Wir möchten euch zur Teilnahme am Volksbegehren aufrufen.
„Wer große Ziele verspricht, sollte die Finanzierung nicht ausblenden. Der Bayernplan zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum bis 2023 ist unausgereift und unterfinanziert", sagt Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags. Ministerpräsident Seehofer hat in seiner Regierungserklärung das Ziel ausgerufen, Bayern solle bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum barrierefrei werden.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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