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Rechnungsprüfungsausschuss: Kritischer Bericht
Im Bericht für 2018 – 2020 wurde die Arbeit des Bürgermeisters hinterfragt und Verbesserungen angeregt. Im Vergleich mit anderen Gemeinden weist Pleinfeld eine angemessene Anzahl an Stellen auf, die seit 2018 von 48,5 auf 52,5 durch den Gemeinderat erhöht wurde. Aufgrund der hohen Fluktuation sind nicht alle besetzt, v. a. im Bauamt. Dieses ist - wie die letzten Jahrzehnte - zumindest mit einer Person besetzt, weswegen es unverständlich ist, dass z. B. die Bearbeitung von Bauanträgen extern vergeben wurde. Teilweise sind Überstunden im vierstelligen Bereich angefallen. Dies muss vom Bürgermeister kontrolliert werden. Daneben wurde die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen angemahnt. So hätten z. B. sowohl der Bedarf an Kindergarten- und Kinderkrippenplätzen früher angegangen werden müssen – wie vom Gemeinderat häufig angemahnt – als auch die Planung des Bahnhofsumfelds. Bei den Gemeindewerken lag lediglich der Jahresabschluss für 2018 vor. Dies muss sich verbessern, ein Jahresabschluss kann nicht erst nach vier Jahren vorliegen.
Seitens der Geschäftsführung wurden Verbesserungsmaßnahmen vorgestellt, wie z. B. die aktive Umsetzung eines Beschlussbuchs und Maßnahmen zur Stärkung des Zusammenhalts der Mitarbeiter. Wir hoffen, dass diese konsequent umgesetzt werden.
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Abwassergebühren um 66% erhöht
Eigentlich müssen Abwassergebühren alle vier Jahre neu kalkuliert werden. Leider fand dies in Pleinfeld zuletzt 2012 statt. Daher wurde nun eine Erhöhung der Abwassergebühren um 66% auf 2,80 € je Kubikmeter beschlossen. Aus unserer Sicht gerade in der aktuellen Situation steigender Preise ein denkbar ungünstiger Zeitpunkt. Daher schlugen wir eine stufenweise Erhöhung für die nächsten vier Jahre mit jeweils 20% vor. Dies wurde aus rechtlichen Gründen abgelehnt, obwohl andere Kommunen durchaus so vorgehen.
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SPD-Antrag Kompostierbares Einweggeschirr
Der bisherige Beschluss, nur Mehrweggeschirr auf gemeindlichen Festen zu verwenden wurde auf Antrag von uns einstimmig um kompostierbares Mehrweggeschirr erweitert. So wird die Umwelt weiter geschützt und unseren Vereinen auf dem Bürgerfest und dem Weihnachtsmarkt weitere Optionen eröffnet.
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Wann werden die Grundschulduschen fertig? (Felix Michahelles)
Die Duschen in der Grundschule sind schon seit bald drei Jahren gesperrt. Eigentlich war die Sanierung der Grundschulduschen für August geplant. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass sich auf die bisherige Ausschreibung kein Handwerker gemeldet habe. Daher erfolgt eine neue Ausschreibung.
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Ersatz für Lager in bisherigem Hallenbad? (Felix Michahelles)
Durch den Abriss des Hallenbads verlieren Vereine Lagerräume. Bereits im Bauausschuss wurden alte Heizungsräume als Ersatzräume diskutiert, da der Gemeinderat sich hier für eine Lösung zugunsten der Vereine ausspricht. Laut Bürgermeister sind hier weitere Baumaßnahmen hinsichtlich Brandschutz notwendig. Die Kosten sollen geprüft werden.
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Unserer Anregungen Verkehrsmaßnahmen für Bauausschuss
Es soll geprüft werden, ob eine 30-Zone bei der Kindertagesstätte „Waldläufer“ beim BRK an der Schelmhecke möglich ist.
Ein Verkehrsspiegel beim Lerchenbuck an der Kreuzung Ottmarsfelder Weg wurde schon mehrmals von verschiedenen Seiten angesprochen. Dies soll nun auf Anregung von Bernhard Endres im Bauausschuss behandelt werden.
