Wir haben uns Mühe gegeben, unsere Seiten so weit wie möglich barrierefrei zu gestalten. Für Menschen, die in der Bewegung eingeschränkt sind, wurden die Sprungmarken zum Inhalt und zur Navigation eingerichtet. Für optisch eingeschränkte Menschen stehen insgesamt vier Versionen der Seite zur Verfügung. Auch die Suche wurde weit am Anfang der Seite untergebracht, um Ihnen Zeit zu sparen.
Bei Fragen, Anregungen und Bemerkungen verwenden Sie bitte unser Kontaktformular.
Darstellungoder
Andere Darstellung wählen.
Alle Änderungen in der Darstellung bleiben erhalten, bis Sie sie ändern oder die Seite verlassen.
Andere Darstellung wählen:
Dieser Link ist eine Sprungmarke, mit dem Sie direkt den Inhalt ansteuern können. Sie können auch die Tastenkombination [Alt]+[8] verwenden.
Dieser Link ist eine Sprungmarke, mit dem Sie direkt die Auswahl der Seiten ansteuern können. Sie können auch die Tastenkombination [Alt]+[7] verwenden.
Sie können einen Suchbegriff eingeben. Leider stehen derzeit noch nicht alle Inhalte für die Suche zur Verfügung. Wir arbeiten daran. Sie können auch die Tastenkombination [Alt]+[6] verwenden.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
Ein Service von websozis.info