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Pleinfeld am Brombachsee.

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SPD fordert Zukunftsstrategie für Wohnpark am fränkischen Meer :

Kommunalpolitik

Ein kurzer Überblick
Anfang 2013, also vor über 4 Jahren, wurde der „Wohnpark am Fränkischen Meer“ durch den Gemeinderat mehrheitlich genehmigt. Schon im Herbst 2014, kurz nach der Einweihung des Musterhauses, war kaum noch ein Baufortschritt erkennbar, der Projektentwickler wurde entlassen. So wie es heute von außen aussieht, ist nur die Musterwohnung bezugsfertig. An der aus Folie bestehenden künstlichen Außenfassade des Nachbarhauses wird seit mindestens einem Jahr angekündigt „Bezugsfertig September 2016“. Getan hat sich nichts, das daneben einsam stehende Betongerippe ist zum traurigen Symbol des voraussichtlichen Scheiterns des Projekts verkommen.
Der Vertrag für die Fertigstellung des Wohnparks mit der Gemeinde ist grundsätzlich bereits im September 2015 ausgelaufen. Um dem Investor noch einmal eine Chance zu geben, wurde mehrheitlich vom Gemeinderat einer Verlängerung des Vertrags um 2 Jahre zugestimmt, also bis November 2017.

SPD beantragte einen Plan B zu entwickeln
Ende 2016, das Wohnpark-Projekt verharrte weiter im Stillstand, stellte die SPD-Fraktion daher einen Antrag, dass eine alternative Zukunftsplanung für das Wohnpark-Gebiet von der Gemeinde erarbeitet wird. Das Ziel dabei war, dass die Gemeinde nicht von weiteren Entwicklungen überrascht wird, die nicht im Interesse unserer Bürger/innen sind.

CSU und FW wollen abwarten
In der darauffolgenden öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde dieser SPD-Antrag gegen die Stimmen der SPD abgelehnt. Es wurde mehrheitlich argumentiert, dass das Thema nicht vor Ablauf der Frist im November 2017 im Marktgemeinderat besprochen werden soll, da ansonsten „Zweifel am Geschäftspartner“ entstehen könnten und evtl. rechtliche Konsequenzen für die Gemeinde zu erwarten wären. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist diese Argumentation nicht sachdienlich und entbehrt jeder Grundlage.

Kurz nach dem abgelehnten SPD-Antrag im Frühjahr 2017 hat letztendlich auch der Investor erkannt, dass das Projekt Wohnpark, so wie geplant, nicht umsetzbar ist. Eine beantragte Nutzungsänderung zumindest für ein Teilgebiet des Wohnparks wurde, diesmal einstimmig, vom Marktgemeinderat abgelehnt.
Auch nach dieser Entscheidung, die ja das Scheitern des Projekts bereits mehr oder weniger bestätigte, hat der Gemeinderat es mehrheitlich nicht für notwendig befunden, sich mit der von der SPD geforderten alternativen Zukunftsstrategie zu befassen. Im November 2017 wird sich zeigen, was der Investor weiter zu TUN gedenkt.

Für die SPD-Fraktion der Marktgemeinde Pleinfeld bestehen nach der aktuellen Informationslage und den vorhandenen Fakten erhebliche Zweifel an einer Realisierung des Projekts „Wohnpark am Fränkischen Meer“. So wie es jetzt aussieht, wird der Gemeinderat im Herbst 2017, aufgrund der Ablehnungshaltung von CSU und FW, ohne ausreichende qualifizierte Vorbereitung und alternativen Ideen die weitere Zukunft des Wohnpark-Gebietes entscheiden müssen!
So sieht für uns keine transparente strategische und nachhaltige Kommunalpolitik aus?


Wally Schmitt, Gemeinderätin

 

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