Pleinfelds zweite Bürgermeisterin führt derzeit die Amtsgeschäfte und erhält künftig mehr Entschädigung. Die Freien Wähler stimmten geschlossen dagegen!
Bekommt ab den 1. März mehr Geld. Pleinfelds 2. Bürgermeisterin Inge Dorschner (SPD), die seit Markus Dirschs Rücktritt die Amtsgeschäfte führt. Bild vom Herbst 2018.
PLEINFELD (ste) – Wieviel ist die Arbeit eines ehrenamtlichen Bürgermeisters oder einer Bürgermeisterin wert? Mit dieser Frage hat sich der Pleinfelder Gemeinderat in seiner letzten Sitzung befasst.
Die war allerdings nichtöffentlich, weil es um Personal- und Gehaltsfragen ging. Anlass war der Rücktritt von Bürgermeister Markus Dirsch (wir berichteten mehrfach), der zur Folge hat, dass seine Stellvertreterin Inge Dorschner (SPD) mindestens bis zur Neuwahl am 12. Mai die Amtsgeschäfte führt. Vom 1. März bis zur Wahl soll die 2. Bürgermeisterin deshalb künftig mehr Geld bekommen.
Denn bislang bekam Dorschner als stellvertretende Bürgermeisterin lediglich eine Aufwandsentschädigung von 450 Euro. Ab 1. März soll sie jetzt mehr Geld erhalten. Darauf einigten sich CSU und SPD. Lediglich die Freien Wähler stimmten geschlossen dagegen. Weil Dorschner als Betroffene bei dem sie selbst betreffenden Tagesordnungspunkt den Saal verließ, leitete Dr. Peter Herzner (CSU), bekanntlich Pleinfelds dritter Bürgermeister, die Sitzung. Den Antrag für Dorschners höhere Aufwandsentschädigung hatte übrigens weder Dorschner selbst noch ihre Fraktion gestellt, sondern die CSU. Die Freien Wähler hatten im Vorfeld noch darauf gedrungen, den Tagesordnungspunkt öffentlich zu behandeln, die Kommunalaufsicht am Landratsamt war allerdings der Ansicht, dass das Thema nicht öffentlich beraten werden muss.
Gegen höhere Eingruppierung
Dem Vernehmen nach soll vor allem FW-Fraktionschef Norbert Schuster gegen eine höhere Eingruppierung gewesen sein, weil es sich aus seiner Sicht bei den stellvertretenden Bürgermeistern um Ehrenämter handle. Eine Argumentation, die zumindest seine eigene Fraktion für plausibel hielt. Alle anderen Gemeinderäte wollten Dorschner durchaus mehr gönnen. „Faktisch ist sie ja seit September fast täglich im Rathaus“, argumentierte Herzner. Insofern habe sie aus seiner Sicht auch mehr Geld verdient.
Um wieviel Geld es sich genau handelt, wollte Herzner aus Verschwiegenheits-gründen nicht sagen. Er deutete aber an, dass Dorschner auch künftig noch „weniger als die Hälfte von Dirsch“ bekomme. Was uns veranlasst hat zu recherchieren, was ein Bürgermeister in Bayern überhaupt so verdient. Als Erster Bürgermeister in Gemeinden zwischen 5001 und 10000 Einwohnern – in diese Kategorie fällt Pleinfeld – ist das Gemeindeoberhaupt in die Besoldungsgruppe A 16 eingestuft. Das bedeutet: Auf dem Lohnzettel landen rund 6900 Euro Grundgehalt plus eine Aufwandsentschädigung.
Bei den ehrenamtlichen Bürgermeistern gilt: Je größer die Ortschaft, desto höher ist auch die Entlohnung. Seit 1. Januar 2014 liegen die monatlichen Entschädigungen zwischen 1072 und 2788 Euro in Orten bis 1000 Einwohnern. Ist der Ort größer als 5000 Einwohner, liegt die Entschädigung bei rund 6495 Euro im Monat und rund 98000 Euro im Jahr.
Wieviel Bürgermeisterin Inge Dorschner im März und April genau verdient, lässt sich hiermit also nur erahnen. Herzner ist aber sicher: „Die Inge hat es allemal verdient.“ Thomas Eischer von der Rechtsaufsicht im Landratsamt, bewertet die höhere Eingruppierung ebenfalls als rechtmäßig und sogar als geboten: „Die Gemeinde muss sogar reagieren und die Aufwandsentschädigung anpassen, wenn sich der Umfang der Tätigkeiten maßgeblich verändert.“
Die Gesamthöhe dürfe lediglich nicht mehr als die Endstufe der Besoldungsgruppe A 16 überschreiten. Innerhalb dieses Korridors sei die Bezahlung der Bürgermeisterin Ermessenssache des Gemeinderates. Ein Fall, der Eischer zufolge übrigens nicht einmalig sei: Auch nach dem Tod des Bergener Bürgermeisters Werner Röttenbacher wurde sein Stellvertreter bis zur Neuwahl mit einer höheren Aufwandsentschädigung entlohnt.
Auch in Pleinfeld sei Eischer zufolge also alles rechtens. Im März und April darf sich die Pleinfelder Bürgermeis-terin also über mehr Geld freuen, im Mai wird Inge Dorschner dann mit genau errechneten Tagessätzen entlohnt, weil derzeit noch niemand absehen könne, ob am 12. Mai sofort im ersten Wahlgang ein neuer Bürger-meister oder eine neue Bürgermeisterin gefunden wird oder ob noch eine Stichwahl nötig ist.
Quelle: Weißenburger-Tagblatt/Steiner
