12.07.2016 in Topartikel Kommunalpolitik
Am 12.05.2016 konnte man im Weißenburger Tagblatt lesen, dass aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) fast 2,4 Millionen Euro in unseren Landkreis fließen werden. Der Schwerpunkt in Bayern wurden neben der energetischen Sanierung vor allem auf die Barrierefreiheit für Kommunen gelegt. Beispielsweise erhält die Gemeinde Haundorf für ihr Mehrgenerationenhaus (MGH) 232.000 €, der Stadt Pappenheim wird für eine Rampe am Bahnhof 120.000 € bewilligt.
Was macht die Gemeinde Pleinfeld? Sie stellt nicht einmal einen Antrag auf Förderung, obwohl eine Finanzierung für unser MGH bis zu 90 % möglich gewesen wäre. Bewerben konnte man sich bis zum 15. Februar 2016.
22.07.2023 in Lokalpolitik
Hintergrund
Bauland wird immer knapper - auch in Pleinfeld. Um ortsansässige Familien beim Erwerb sozial gerecht zu unterstützen, hat die SPD-Fraktion die Entwicklung eines Einheimischenmodells für die Marktgemeinde beantragt. Das Thema steht auf der Tagesordnung zur nächsten Gemeinderatssitzung am 28. Juli.
Die SPD fasst die Gründe für ihren Antrag und die wichtigsten Eckpunkte in einer Pressemitteilung zusammen. „Pleinfeld ist eine attraktive Wohngegend, nicht zuletzt wegen der guten Bahnverbindung und als Tor zum Fränkischen Seenland. Wohnraum ist jedoch ein knappes Gut bei uns. Aufgrund gestiegener Grundstücks- und Immobilienpreise ist der Erwerb von eigenem Wohnraum zu einer großen Herausforderung geworden. Unser Ziel ist es, durch ein Einheimischemodell sicherzustellen, dass insbesondere ortsansässige Familien, Alleinerziehende und Einzelpersonen mit mittleren und geringen Einkommen die Möglichkeit erhalten, bezahlbaren Wohnraum zu erwerben“, fasst Felix Michahelles, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, die Beweggründe für den Antrag zusammen.
So soll ein noch festzulegender Anteil von zukünftigen kommunalen Bauplätzen nach dem Einheimischenmodell vergeben werden. Ein Punktesystem soll neben finanziellen Aspekten wie Einkommens- und Vermögensgrenzen auch persönliche und soziale Gründe berücksichtigen. Die Bundesregierung und die bayerische Staatsregierung haben im Jahr 2017 gemeinsam mit der europäischen Kommission Leitlinien entwickelt, die bei der Umsetzung eines Einheimischen-Modells beachtet werden sollen. Interessierte Bürger finden diese im Internet: (https://www.stmb.bayern.de/buw/staedtebau/einheimischenmodell/index.php)
Die SPD-Fraktion hat in ihrem Antrag bewusst die genauen Kriterien offengehalten, damit die Verwaltung anhand der oben genannten Leitlinien eigenständig ein rechtsicheres Einheimischemodell für die Marktgemeinde entwickeln könne.
Hierbei werden Faktoren, wie die Anzahl der Kinder, ehrenamtliches Engagement und die Ortsansässigkeit, eine entscheidende Rolle spielen. Fraktionschef Bernhard Endres ist sich sicher: „Nur so können wir eine gerechte Verteilung gewährleisten, um auch einkommensschwächeren Familien und Einzelpersonen den Traum von den eigenen vier Wänden zu ermöglichen.“
Die SPD-Fraktion hofft daher auf eine positive Entscheidung des Gemeinderats zur Entwicklung eines Einheimischenmodells mit starker Betonung der sozialen Aspekte. Allerdings müssen dafür dringend neue Baugebiete erschlossen bzw. eine Innenverdichtung ermöglicht werden. Felix Michahelles blickt optimistisch in die Zukunft und sagt: „Sobald die Marktgemeinde neues Bauland hat, muss dieses sozial gerecht vergeben werden. Das geht nur mit einem gut durchdachten Einheimischenmodell.“ ste
Quelle: Weißenburger-Tagblatt vom 22.07.2023
15.06.2023 in Kommunalpolitik
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In der letzten Gemeinderatssitzung am 25. Mai 2023 wurde erneut das Thema Barrierefreiheit am Bahnhof diskutiert. Leider hat Bürgermeister Frühwald nach vier Jahren immer noch keinen Auftrag für die Überplanung des Bahnhofes an ein Ingenieurbüro vergeben. Auch den Gemeinderatsbeschluss von 2019, ein Planungsbüro für die konzeptionelle Entwicklung des Bahnhofsumfeldes zu beauftragen, ignoriert er weiterhin.
Die Deutsche Bahn hat bereits ihren Teil erledigt und den Pleinfelder Bahnhof barrierefrei gestaltet. Doch die Marktgemeinde hat es versäumt, eine Bordsteinabsenkung auf der Südseite des Bahnhofes vorzunehmen. Dadurch bleibt der Bahnhof für Eltern mit Kinderwagen, Menschen mit Rollator oder Rollstuhl ein Hindernis.
Das Behindertengleichstellungsgesetz und die UN-Behindertenrechtskonvention fordern eine selbstständige Teilhabe für alle. Trotzdem ist es immer noch notwendig, eine Hilfsperson zu haben, um den 10 cm hohen Bordstein am Bahnhof zu überwinden.
Die SPD-Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung einen mündlichen Zusatzantrag gestellt, um zumindest vorübergehend eine einfache Lösung zur Barrierefreiheit auf der Südseite des Bahnhofes umzusetzen. Der Bauhof könnte dies problemlos bewerkstelligen. Doch der Bürgermeister muss den Willen dazu zeigen.
11.05.2023 in Kommunalpolitik
Protestaktion SPD-Ortsverein Pleinfeld und BSK Fränkisches Seenland haben anlässlich des Protesttags am 5. Mai Stolpersteine mit Farbe markiert. Weder der Zugang zum Bahnhofsgelände noch zu den Gleisen ist derzeit in Pleinfeld wirklich barrierefrei: Deshalb haben SPD und BSK anlässlich des heutigen Protesttags auf das Problem hingewiesen.
PLEINFELD - Unter dem Motto „Orte für Alle – Barrieren sichtbar machen“ hat der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) eine bundesweite Aktion zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen gestartet, an dem sich auch der BSK Fränkisches Seenland und der SPD-Ortsverein Pleinfeld beteiligt haben. In beiden Vereinen ist Bernhard Endres, der seit einem Unfall Ende der 80er-Jahre im Rollstuhl sitzt, Mitglied. Mit Sprühkreide und Schablone ausgerüstet, haben er und seine Mitstreiter im Umfeld des Pleinfelder Bahnhofs Barrieren ausgemacht und markiert.
„Viele Orte und Lebensbereiche sind noch nicht barrierefrei. Deshalb ist es wichtig, das Bewusstsein von Menschen ohne Behinderungen für fehlende Barrierefreiheit zu schärfen“, erklärt Endres den Hintergrund der Aktion, während Astrid Weiße die Schablone an die steile Treppe hält, die von der Bahnunterführung auf die andere Seite des Bahnsteigs führt. Ein kurzer Druck auf den Knopf der Sprühdose und die Schrift „Barriere!“ sowie ein Rollstuhl-Emblem zieren mit lila Sprühkreide die Treppe.
Barrieren im Alltag können die Lebensführung einschränken, weiß Endres aus eigener und langjähriger Erfahrung. Seit rund 20 Jahren setzten er und sein SPD-Ortsverein sich für einen barrierefreien Bahnhof in Pleinfeld um – der immerhin teilweise bereits existiert. Teilweise deshalb, weil man derzeit mit dem Aufzug von der Südseite bequem auf die Bahngleise kommt. Von der Nordseite verhindern dagegen noch immer steile Stufen den Zugang – nicht nur Rollstuhlfahrern, sondern auch Müttern oder Vätern mit Kinderwagen, wie Felix Michahelles demonstriert, der seinen Sohn samt Kinderwagen dabei hat. „Das betrifft nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern auch weite Teile der Bevölkerung“, sagt er. Umfassende Barrierefreiheit bedeute für ihn auch, dass Spielplätze, Schulen, Sporthallen, Cafés und Fußgängerzonen so gestaltet werden, dass sie für alle Menschen zugänglich und nutzbar sind.
„Im Hinblick auf das Klima und die Klimadiskussion kann Pleinfeld mit seinem Bahnhof punkten“, lobt Endres. Hoffentlich werde die Bahn auch irgendwann die Vernässungen in der Unterführung in den Griff bekommen“, sagt der Behindertenbeauftragte der Marktgemeinde Pleinfeld. Immerhin wurden einen Tag nach der Ausstrahlung der BR-Sendung „quer“ die Holzpaletten entfernt, die als Provisorium Bahnreisende bei der Durchquerung der Unterführung vor nassen Füßen schützen sollten.
Kritik an Bürgermeister Frühwald
„Die Bahnanlage selbst erfüllt die Barrierefreiheit, der Bahnhof leider nicht“, kritisiert Endres. Denn wer zur Bahnanlage der DB kommen wolle, müsse erst einmal das Gelände überwinden, das der Marktgemeinde Pleinfeld gehört. Für einen Rollstuhlfahrer wie ihn sei das ohne fremde Hilfe kaum möglich, weil die Bordsteine zu hoch, der Behindertenparkplatz dagegen zu schmal und nur zwei Meter breit sei.
Normalerweise, sagt er, seien 3,50 Meter Breite vorgeschrieben. Bereits 2019 hat der Gemeinderat Pleinfeld mit 18:1 Stimmen beschlossen, dass zur Modernisierung des Bahnhofsumfelds ein Planungsbüro beauftragt wird. Im Beschluss steht, dass das Umfeld neu geordnet und gestalterisch aufgewertet werden soll.
30.04.2023 in Kommunalpolitik
Auf der barrierefreien (Süd-)Seite, hat die Marktgemeinde leider noch nicht ihren Job gemacht. Ein paar Bordsteine absenken sollte nicht so schwer sein! Auch gehört die Treppe an der Nordseite der Marktgemeinde Pleinfeld, Herr Bürgermeister!
Zum Video: Barrierefreier Bahnhof, nicht wirklich barrierefrei
Was kann schon schiefgehen, wenn die Deutsche Bahn einen Bahnhof für 14 Millionen Euro barrierefrei ausbaut? Jede Menge, finden die Menschen in Pleinfeld am Brombachsee. Der neue Bahnhof steht nicht nur regelmäßig unter Wasser, er wurde nur an einer Seite barrierefrei ausgebaut. Doch mit der Barrierefreiheit ist es eben wie mit dem Schwanger-Sein: „ein bisschen“ geht nicht, entweder ganz oder gar nicht.
03.04.2023 in Ortsverein
Das Bobbycar-Rennen des Ortsvereins der SPD Pleinfeld war ein voller Erfolg! Unter dem Motto „Wir bewegen Pleinfeld" war die Veranstaltung für alle Altersgruppen geeignet. Die Stimmung war ausgelassen und fröhlich, während die zahlreichen Teilnehmer auf ihren Bobbycars um die Kurven rasten und versuchten, die schnellste Zeit zu erreichen.
Hartplatz hat Potenzial
Jürgen Werner, der Hauptorganisator des Bobbycar-Rennens, sorgte dafür, dass alles reibungslos ablief. „Dadurch haben wir gezeigt, welch großes Potenzial der Spielplatz am Bahnweiher hat und wie sehr es sich lohnt, auch alte Anlagen wie den Hartplatz zu nutzen“, betonte Werner. Die Strecke am Bahnweiher war bestens vorbereitet und bot eine wunderbare Kulisse für das Rennen.
Mit viel Begeisterung dabei
Besonders erfreulich war die Teilnahme vieler Kinder, die mit viel Begeisterung und Ehrgeiz um die Wette fuhren und ihr Können auf dem Bobbycar zeigten. „Der Stolz in ihren Augen, als sie ihre Preise entgegennahmen, ist ein wunderschöner Anblick und macht deutlich, wie wichtig Veranstaltungen für alle Altersgruppen sind“, freute sich Ortsvorsitzender Felix Michahelles.
Ortsvorsitzende blickt in die Zukunft
Die Veranstaltung war auch kulinarisch ein Genuss, mit leckeren Bratwürsten, Kaffee und Kuchen sowie einer Auswahl an Getränken, die für eine gemütliche Atmosphäre sorgten. Insgesamt war das Bobbycar Rennen ein großer Erfolg und ein Beweis dafür, wie wichtig Gemeinschaft und Sport für unser Wohlbefinden sind. „Wir freuen uns schon auf das nächste Mal“, blickte Ortsvorsitzende Agnes Mendl voraus.
16.03.2023 in Ortsverein
Der Ortsverein der SPD Pleinfeld veranstaltet, nach der Pandemie, in diesem Jahr wieder das bewährte Bobbycar Rennen am Bahnweiher in Pleinfeld. Unter dem Motto "Wir bewegen Pleinfeld" findet die Veranstaltung am 25. März 2023 ab 14 Uhr statt und ist für Groß und Klein gleichermaßen geeignet.
Das Bobbycar Rennen verspricht nicht nur sportliche Herausforderung und jede Menge Spaß, sondern bietet auch tolle Gewinne für die Teilnehmer. Feine Bratwürste, Kaffee und Kuchen sowie eine Auswahl an Getränken runden das Angebot ab und sorgen für eine gemütliche Atmosphäre.
Wer kein eigenes Bobbycar besitzt, kann sich gerne eines ausleihen. Die Strecke am Bahnweiher ist optimal vorbereitet und bietet die ideale Kulisse für ein unvergessliches Rennen. Auch eigene Bobbycars sind herzlich willkommen und können auf der Strecke ihr Können unter Beweis stellen.
01.03.2023 in Lokalpolitik
Der Brombachsee soll müllfrei werden, was natürlich ein gutes Ziel ist. Das Konzept „Brombachsee müllfrei“ haben wir bei unserer SPD-Vorstandssitzung insgesamt jedoch äußerst skeptisch beurteilt.
Die SPD-Ortsvorsitzenden Agnes Mendl und Felix Michahelles betonen
Eine Kampagne für weniger Müll mit Plakaten und Auftritten in sozialen Medien ist absolut zu begrüßen. Allerdings sehen wir folgendes kritisch:
Aus unserer Sicht sollte mit dem Start der Kampagne zunächst ein nachhaltiges Mülltrennungssystem umgesetzt werden.
01.03.2023 in Gemeinderat
In den Haushaltsreden ging es neben dem Haushalt 2023 um die Beurteilung der Arbeit des Bürgermeisters im vergangenen Jahr:
Ein paar Zahlen: die Gewerbesteuer soll sich um 200.000 € erhöhen und wird sich bei 3,8 Millionen € einpendeln. Auch bei der Einkommensteuerbeteiligung, dem größten Einnahmeposten der Gemeinde, sind Erhöhungen um ca. 500.000 € geplant - hier werden 5,1 Millionen Euro erwartet.
„Was zum Himmel stinkt, sind unsere Haushaltsreste inklusive der Rücklagen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Endres. Wir haben auf der Bank inklusive der Rücklagen 12 Millionen € liegen. In dieser Summe stecken neue Haushaltsreste von 2022 von über 5,8 Millionen €, die wir investieren wollten. Leider hat die Verwaltung davon nur ca. 600.000 € im letzten Jahr abgearbeitet. Diese Investitionen wollten wir für die Bürger ausgeben, da stand leider einer auf der Bremse!
Positiv hob er hervor, dass sich die Fluktuation der Mitarbeiter in der Verwaltung stark reduziert habe.
Endres sieht außerdem dringenden Handlungsbedarf bei der barrierefreien Erschließung des Mehrgenerationenhauses, da durch den Ist-Zustand viele von der persönlichen Teilhabe ausgeschlossen und diskriminiert werden.
Die Bahnanlagen selbst sind mittlerweile barrierefrei, leider noch nicht der Teil den die Gemeinde zu verantworten hat. Hier wird weiterhin der Beschluss des Gemeinderates von 2019 vom Bürgermeister ignoriert. Auch auf der Nordseite des Bahnhofs, die noch nicht barrierefrei erschlossen ist, besteht dringender Handlungsbedarf.
„Bernhard Endres ließ deutlich durchklingen, dass die Fraktion mit der Arbeit von Bürgermeister Stefan Frühwald nicht zufrieden ist“, schreibt das Weisenburger-Tagblatt am 25.2.2023.
Ein weiterer Ladenhüter in unserem Portfolio ist der Wohnpark am Fränkischen Meer. Der Bürgermeister wollte dies eigentlich schon nach seinem Amtsantritt erledigt haben.
Erst nach zwei Kindergärten, die mit viel Geld in Containerbauweise errichtet werden mussten und einen fraktionsübergreifenden Antrag sind wir auf einem guten Weg bei der Kinderbetreuung. Viel zu lange brauchte der Bürgermeister, um den Ernst der Lage zu erkennen: “was ich besonders perfide finde, sich nicht einmal einzugestehen: Hier lag ich falsch.“ Stattdessen hat er der katholischen Kirche den schwarzen Peter zugeschoben, was ein böses Foul ist.
„Ja, wir werden dem Haushalt zustimmen mit der dringenden Aufforderung, die genannten Schwachstellen endlich konsequent anzugehen.“
06.01.2023 in Kommunalpolitik
Weiter Land unter in der Bahnhofsunterführung in Pleinfeld. Die war bis 2021 für 14 Millionen Euro barrierefrei ausgebaut worden, hat seitdem aber immer wieder mit den gleichen Problemen zu kämpfen, wie sich nun wieder die Bahnkunden ärgern.
Stärkere Pumpe hat die bekannten Probleme am Pleinfelder Bahnhof offenbar einmal mehr nicht beseitigt.
Land unter, heißt es in der Unterführung im Pleinfelder Bahnhof. Wieder mal. Dabei hätten doch die Probleme mit den Wassereinbrüchen seit dem Frühjahr vergangenen Jahres gelöst sein sollen. Da hat nämlich die Deutsche Bahn mitgeteilt, dass im Sammelschacht eine leistungsfähigere Pumpe eingebaut worden sei. Diese sollte dafür sorgen, dass auch bei Starkregen die Unterführung nicht überschwemmt werde, so das Weißenburger Tagblatt am 5.1.2023.
Ein Starkregenereignis ist aus den zurückliegenden Wochen nicht bekannt, dennoch steht das Wasser in der Unterführung. Im nördlichen Bereich liegen die den meisten Pendlern schon bekannte Holzpaletten aus, damit man trockenes Fußes zu den Bahnsteigen kommt. Und auch vor dem Aufzug hat sich eine tiefe Pfütze gebildet.
Zudem macht die übermäßige Feuchtigkeit der Substanz in der Unterführung bereits zu schaffen. Das zeigen Aufnahmen, die der SPD Gemeinderat Bernhard Endres vor kurzem gemacht hat. Darauf ist zu sehen, dass der Putz schon stellenweise von den Wänden platzt. An der Decke hängen Tropfen und an den feuchten Wänden zieht sich hinter den Beschilderungen eine schmutzige Spur in Richtung Boden.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
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21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
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