Gemeinderat Pleinfeld 07/2024

  • Freibad Montag wieder geöffnet

    Wir begrüßen sehr, dass es endlich gelungen ist, die ausstehende Bademeisterstelle wieder zu besetzen. Damit wird das Freibad ab August wieder Montag geöffnet sein.

  • Sitzbänke im Gemeindegebiet

    Bereits vor mehreren Monaten wurde von Felix Michahelles eine Liste von gewünschten Sitzbänken – die von Frau Jahresdörfer-Diaz erstellet wurde - an den Bürgermeister übergeben. Leider hat die Bürgerin bisher noch keine Rückmeldung erhalten. Michahelles mahnte nochmal an, sie bei der Aufstellung von Sitzbänken einzubinden und diese umzusetzen. Engagement und Bürgernähe sollten an erster Stelle stehen.

  • Sonnensegel am Spielplatz Mittelfeld

    Anfrage Felix Michahelles: Der Spielplatz am Mittelfeld wird viel genutzt, auch von dem angrenzenden Kindergarten. Allerdings fehlt leider bei hohen Temperaturen die Überschattung. Dies wurde bereits von einer Bürgerin angesprochen.

    Das Anpflanzen von Bäumen ist aufgrund der Topografie keine Option. Daher sollen zu den Haushaltsberatungen im Herbst die Kosten eines Sonnensegels eruiert werden. Dann kann für diesen und evtl. weitere Spielplätze eine Entscheidung getroffen werden.

  • Verunkrautung von Gräbern auf dem Friedhof

    Bernhard Endres stellte eine Anfrage an den Bürgermeister bezüglich der zunehmenden Verunkrautung von Gräbern auf dem Friedhof. Endres betonte, dass früher die Verwaltung regelmäßige Begehungen durchführte und die Besitzer vernachlässigter Gräber gemäß § 15 der Friedhofs- und Bestattungssatzung zur Pflege aufforderte. Er forderte, diese Praxis wieder aufzunehmen.

Weiterer Artikel zum BayWa-Gelände folgt.

Wir wünschen schöne Sommerferien!

Barrierefreiheit im Mehrgenerationenhaus Pleinfeld: Ein langer Weg zur Inklusion
Das Mehrgenerationenhaus ist im Vogteichloss untergebracht

Das alte Vogteischloss in Pleinfeld, das gegenüber der katholischen Kirch liegt, erhält endlich einen Aufzug zur barrierefreien Erschließung. Dies ist ein bedeutender Schritt für das historische Gebäude, das als Mehrgenerationenhaus dient und somit allen Altersgruppen und Menschen mit unterschiedlichen Bedürfnissen offensteht.

Historie der Planungskosten

Bereits im Jahr 2015 setzte sich die SPD Pleinfeld dafür ein, die Planungskosten für die Barrierefreiheit im Haushalt zu verankern. Trotz dieser Bemühungen wurden die Planungskosten Jahr für Jahr fortgeschrieben, ohne dass konkrete Maßnahmen vom damaligen CSU-Bürgermeister ergriffen wurden. Selbst als 2016 eine Förderung von bis zu 90% verfügbar war, wurde trotz Hinweisen der SPD kein Antrag gestellt.

Bauantrag endlich beschlossen

Nachdem Bernhard Endres den barrierefreien Ausbau Jahr für Jahr in seiner Haushaltsrede thematisierte, konnte auch die CSU-Fraktion dem Stillstand nicht länger zusehen. Nun liegt endlich der von allen Fraktionen beschlossene Bauantrag des Planungsbüros vor, um das Mehrgenerationenhaus barrierefrei zu gestalten. Dies freut uns sehr.

Nachtragshaushalt und neue Stelle für Bademeister
Freibadeingang in Pleinfeld

Finanzielle Herausforderungen

In der letzten Gemeinderatssitzung in Pleinfeld wurde der Nachtragshaushalt intensiv diskutiert. Der Anlass für die Anpassung des Haushalts ist die erwartete Reduzierung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer um etwa 650.000 €. Zusätzlich werden die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Bayern um eine halbe Million Euro niedriger ausfallen. Diese finanziellen Einbußen stellten die Gemeinde vor große Herausforderungen und erforderten Anpassungen im Haushaltsplan.

Neue Stelle für Bademeister

Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Schaffung einer neuen Stelle für einen Bademeister. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernhard Endres betonte, dass jede neue Stelle gut begründet sein müsse und forderte die Verwaltung auf, entsprechende Erläuterungen zu geben.

Wir wünschen ein schönes Volksfest
Felix Michahelles, Gambrinus, Inge Dorschner

Herzlichen Pleinfelder Kerwa-Gruß mit unserem Gambrinus vor dem Einzug ins Festzelt. Euch allen eine schöne Kerwa alias Volksfest ;)

Gemeinderat Pleinfeld 05/2024

  • Vereinsförderrichtlinie verabschiedet

    Eine neue Vereinsförderrichtlinie wurde von der Verwaltung mit Einbindung des Gemeinderats bearbeitet und nun beschlossen.

    Vereinsvorsitzende werden darüber informiert und es findet eine Veröffentlichung in der Bürgerinfo und auf der Homepage statt.

    Wir danken der Verwaltung für die gute Arbeit und begrüßen die Transparenz und klaren Kriterien, wobei noch genug Spielraum für Einzelfälle bleibt.

  • Duschen Grundschule wieder nutzbar

    Die Sanierung der Duschen an der Grundschule dauerte sehr lange. Laut Bürgermeister stehen die Duschen und Umkleiden seit den Pfingstferien wieder zur Verfügung.

  • Anfrage WLAN Hotspots (Felix Michahelles)

    In Mischelbach und Hohenweiler sind die beschlossenen WLAN-Hotspots bereits in Betrieb. Laut Bürgermeister sollen die weiteren WLAN-Hotspots in den Ortsteilen und den beiden Jugendzentren in spätestens 6 Monaten zur Verfügung stehen.

 

Richtfest für 180 Kinder
Die SPD Fraktion Pleinfeld beim Richtfest des BRK-Haus Waldläufer von l. nach r. Felix Michahelles, Inge Dor

Richtfest des neuen Kindergartens in Pleinfeld: Ein Meilenstein für unsere Gemeinde

Pleinfeld, 08. April 2024 - Heute feierten wir ein bedeutendes Ereignis für unsere Gemeinde: das Richtfest des neuen Kindergartens, der bald 180 Kindergartenkinder beherbergen wird. Wir freuen uns sehr, dass der Bau des neuen Kindergartens zügig voranschreitet und wir gemeinsam dieses wichtige Etappenziel erreichen konnten. Bauherr und Träger des achtgruppigen Kindergartens ist das BRK-Südfranken.

6,2 Millionen für Kita

Der neue Kindergarten wird am Ende 6,2 Millionen Euro kosten. Die Finanzierung ist eine Gemeinschaftsleistung: Die Marktgemeinde Pleinfeld steuert 2,2 Millionen Euro bei, während der Rest durch den Freistaat Bayern finanziert wird, der 65 % der Kosten übernimmt.

Es erfüllt uns mit Freude und Stolz, wenn wir uns bereits heute vorstellen können, wie die Kinder aus den Containern ausziehen und das neue Haus der Kinder in Besitz nehmen. Dieser moderne und gut ausgestattete Kindergarten wird nicht nur den Bedürfnissen unserer Kinder gerecht, sondern auch einen positiven Beitrag zur Lebensqualität unserer Gemeinde leisten.

Fraktionsübergreifend vorangebracht

Ein kurzer Rückblick zeigt, dass der Weg bis hierhin nicht immer einfach war. Trotz des steigenden Bedarfs ging lange Zeit keine Initiative seitens des Bürgermeisters aus. Doch dank eines Antrags aller Fraktionen im Gemeinderat wurde der Bau der Kita in kürzester Zeit beschlossen und die Finanzierung auf die Beine gestellt. Das unerklärliche Zögern des Bürgermeisters war damit endlich beendet, und wir konnten gemeinsam voranschreiten, um dieses wichtige Projekt zu realisieren.

Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr
Felix Michahelles, Bild: Markus Steiner, wt

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien schöne Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch, anbei die Weihnachtsrede von Felix Michahelles in der letzten Gemeinderatssitzung:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, lieber Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

mittlerweile schon in guter wechselnder Tradition darf ich - diesmal für die SPD - den weihnachtlichen Impuls vom Gemeinderat geben - verbunden mit einem kurzen Jahresrückblick.

Weihnachtszeit – stade Zeit – Zeit der Besinnung – oder auch Zeit der vielen Einkäufe und Weihnachtsfeiern, auf jeden Fall des Zusammenkommens

Die Geburt Jesus Christus fand mit Hirten, Tieren und Königen statt – also bunt gemischt.

Unsere Gemeinde, das bedeutet Gemeinschaft. Auch sozialen Zusammenhalt und Engagement. Wir haben viel Gemeinschaft und Engagement in unserer Gemeinde. Ein kleiner Auszug - bei weitem nicht vollständig, das wäre niemals möglich - für das Engagement und die Stärkung der Gemeinschaft:

Dorfgemeinschaftshäuser gibt es in vielen Ortsteilen, auch der heute erneute unterstützte Dorfladen von Ramsberg, soll die Gemeinschaft stärken. U.a. in Veitserlbach mit Regelsberg und Mannholz wurde die Einweihung der Spielplätze gemeinsam gefeiert;

In Dorsbrunn entsteht ein neues Baugebiet, um Einwohner zu halten oder Neue hinzuzubekommen. Walting baut ein eigenes Nahwärmenetz auf mit viel Engagement, Roxfeld und Engelreuth bekamen endlich den Löschweiher für die Freiwillige Feuerwehr (FFW).  Die FFW St. Veit / Gündersbach und Walkerszell haben gemeinsam für ihren Löschanhänger gekämpft, auch hier geht es um Zusammenhalt; Mischelbachs Faschingsumzug jedem bekannt; In Stirn gibt es eine Hütte mit Deko-Handwerk (auch anderswo) und die Büchergarage; Allmannsdorf, Erlingsdorf und Birklein sind am See aktiv und liegen malerisch; in Hohenweiler wurde die Dorferneuerung abgeschlossen und bei der Bürgerversammlung von Kemnathen und Kleinweingarten wird stets kulinarisch eine freundliche Zusammenkunft organisiert. Nicht zu vergessen die Mühlen, stellvertretend die Mäusleinsmühle, wo selbst Gourmet Köche ein- und ausgehen – damit haben wir die 19 Ortsteile, Mühlen und unser Kernort.

Im Jahr 2023 war nach den Corona Einschränkungen wieder die volle Vielfalt möglich: Bürgerfest und dem Weihnachtsmarkt in Pleinfeld – als Beispiel; und natürlich das Hummel Remmi Demmi. Vereine, ob im Sport, Kultur, Sozialen oder Tradition, prägen Pleinfeld. Mir hat erst ein neu Zugezogener gesagt, in Pleinfeld geht vieles über Vereine, das ist etwas Schönes. Auch unsere Kirchen sind sehr aktiv und kooperieren, bieten ökumenische Gottesdienste an.

Als Scharnier der Gemeinschaft fungiert das Rathaus, zum einen die Verwaltung mit vielen auch neuen Mitarbeitern, zahlreichen Felder des Zusammenlebens organisieren, nicht zuletzt das Mehrgenerationenhaus (MGH)/ Bürgerhaus (BGH), das viele Angebote für Alt und Jung bietet, die unsere Gemeinschaft bereichern.

Und dann wir als Gemeinderat, wir treffen Entscheidungen, bringen Anträge ein und diskutieren, kritisieren und tragen auch mal Meinungsverschiedenheiten aus – nicht gemein - auch dieses Ringen ist wichtig für eine funktionierende Gemeinschaft, das gehört dazu und ist auch wichtig bei den vielen Meinungen. Es braucht einen fairen Wettbewerb.

Im Zentrum steht bei allen die Gemeinde, wenn auch auf unterschiedlichen Wegen. Wir haben Lichtblicke, der Kindergarten entsteht, das freut Familien, Aussicht auf ein Baugebiet mit viel Verlässlichkeit, für die Jugend soll etwas entstehen – Projekte, die mich zuversichtlich stimmen. Auch bei Anträgen der verschiedenen Fraktionen stelle ich fest, dass dieses Jahr immer für die Sache - meist im Konsens - entschieden wurde, es ging und geht um die Gemeinde.

Herausforderungen, Weltkrisen, vielen geht es / fühlen sich schlechter, unsere Nächstenliebe und Solidarität wird auch bei neuen Flüchtlingswellen gefordert sein. Als Gemeinschaft.

Weihnachtszeit bedeutet auch innehalten, sich über Gutes freuen und mit Vorsätzen überlegen, was besser werden soll im nächsten Jahr.

Und auch mal herzlich Dankeschön sagen:

An die vielen Engagierten in Vereinen, Ortsteilen, FFW und Kirchengemeinden und vielen mehr, an die Damen im MGH und BGH, an die zahlreichen Mitarbeitenden im Rathaus, dem Bauhof, den Gemeindewerken, die Ortssprecher und auch an die KollegInnen hier im Gemeinderat für den Austausch und das Engagement und die Zeit.

Gemeinde = Gemeinschaft

Und diese Gemeinschaft mit Familie, Partnern und Freunden wollen wir beim Weihnachtsfest genießen, auch um Kräfte zu tanken und das Jahr ausklingen zu lassen.

Stellvertretend für den Marktgemeinderat und die SPD-Fraktion wünsche ich Ihnen / euch und Ihren / euren Familien ein schönes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und ein gesundes und hoffentlich friedlicheres Jahr 2024 in der für Sie / euch schönsten Gemeinschaft!

Felix Michahelles

Stellv. Fraktionsvorsitzender
SPD Pleinfeld

"Wohnpark" gelöst - Neues Baugebiet entsteht
Bereits 2020 Baugebiet gefordert, v.l.: Tobias Erdmann, Felix Michahelles, Jürgen Werner, Bernhard Endres

„Es ist ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk, dass es am (jetzt ehemals) Wohnpark endlich weitergeht und die Verhandlungen zum Erfolg geführt haben“, freut sich Felix Michahelles. Insbesondere die SPD-Gemeinderäte Bernhard Endres und Felix Michahelles haben sich in den vergangenen Jahren für den Verhandlungsweg eingesetzt, dem sich auch der Marktgemeinderat angeschlossen hat. Glücklicherweise konnte die ehemalige Geschäftsstellenleiterin Tina Müller die Verhandlungen mit der Wohnpark GmbH zum Erfolg führen und wird dieses Projekt auch nach ihrem Abschied weiterbegleiten. „Wir bedanken uns herzlich bei Frau Müller für ihren Einsatz und bei allen Beteiligten - das ist für Pleinfeld ein immens wichtiges Projekt“, betont Bernhard Endres.

Konkret wurde folgende Einigung erzielt: Im nördlichen Teil Richtung Stirn wird ein neues kommunales Baugebiet „Stirner Straße“ in Hand der Marktgemeinde mit ca. 39 Bauplätzen entstehen. Details wird der Marktgemeinderat in 2024 diskutieren und beschließen. Ebenso wird das auf unseren SPD-Antrag zurückzuführende Einheimischen-Modell, welches gerade erstellt wird, angewendet werden.

Im südlichen Teil, wo bisher bereits drei Häuser stehen, wird mit dem neues Konzept „Green Circle“ eine moderne Bebauung von Wohnungen verschiedener Kategorien errichtet. Wir wünschen dem Investor Timmy Simons dabei viel Erfolg.

„Endlich entstehen Bauplätze und Wohnraum in Pleinfeld, die in unserer wachsenden Gemeinde dringend benötigt werden und auf die sich viele Bauwerber freuen“, fasst Felix Michahelles abschließend zusammen.

Haushaltsanträge SPD für 2024

wie jedes Jahr wurden auch dieses Jahr die Haushaltsanträge für 2024 eingebracht. Dabei setzt unsere Fraktion folgende Schwerpunkte.

  • 1. Bahnhof: Barrierefreier Durchgang und mehr P+R in Pleinfeld

    Barrierefreier Durchgang für alle: Planung steht, Umsetzung im Fokus

    Die SPD setzt sich für einen barrierefreien Durchgang in der Unterführung von Pleinfeld ein, der Radfahrern, Menschen mit Behinderungen und Fußgängern einen sicheren Zugang zum Norden (Seeseite) ermöglicht. Die bereits erstellte Planung durch ein Ingenieurbüro bildet die Grundlage für eine umfassende Lösung.

    Mehr P+R-Stellplätze für steigende Fahrgastzahlen

    Die steigende Fahrgastentwicklung laut der VGN-Bedarfsprognose 2019 erfordert über 50 zusätzliche P+R-Stellplätze. Die SPD sieht die Chance, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn diese Parkmöglichkeiten zu erweitern, im Kontext der aktuellen Umwelt- und Verkehrsdebatten.

    Umweltfreundliche Mobilität im Fokus: Modernisierte Fahrradabstellplätze

    Die Planungen für die Seeseite umfassen nicht nur P+R-Parkplätze, sondern auch moderne Fahrradabstellplätze. Die SPD strebt eine bedarfsgerechte Infrastruktur an, die den Anforderungen einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung entspricht.

    Integrierte Verkehrslösungen: Diskussion mit der Deutschen Bahn

    Die Diskussion mit der Deutschen Bahn zielt nicht nur auf die bauliche Umsetzung, sondern auch auf die Integration umweltfreundlicher Verkehrsmittel wie Fahrräder und Elektromobilität. Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge spielt dabei eine zentrale Rolle.

    Entschlossen für Bürgerbedürfnisse: Nachhaltige Verkehrsentwicklung

    Die SPD bekräftigt ihre Entschlossenheit, die Bedürfnisse der Pleinfelder Bevölkerung in Bezug auf Mobilität ernst zu nehmen. Der barrierefreie Durchgang und die Erweiterung der P+R-Möglichkeiten sind zentrale Bausteine für eine moderne und nachhaltige Verkehrsentwicklung in Pleinfeld.

  • 2. Überplanung des Umfelds am Bahnhof

    Barrierefreie Toilettenanlage : Eine barrierefreie Toilettenanlage ist ein wichtiges Element, das sowohl im Bahnhofsgebäude (in enger Abstimmung mit der Deutschen Bahn) als auch im direkten Umfeld des Bahnhofs platziert werden kann. Dies ermöglicht nicht nur Bahnnutzer, sondern auch den Pleinfeldern, welche die Bahnweiher-Freizeitanlage nutzen.

        Moderne Fahrradabstellplätze: Die steigende Anzahl von Fahrradnutzern, insbesondere von E-Bikes, erfordert eine Modernisierung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze, sowohl im südlichen als auch im nördlichen Bereich des Bahnhofs. Momentan haben wir noch den Charme der sechziger Jahre. Dabei ist auch die Videoüberwachung zu berücksichtigen.

        Verlegung des Tourismusbüros der Gemeinde:  Wenn die Gemeinde plant, das Tourismusbüro in die Nähe des Bahnhofs zu verlegen, sollte die Architekturplanung dies berücksichtigen. Die Einrichtung sollte leicht zugänglich sein und möglicherweise in das Gesamtkonzept des Bahnhofsbereichs integriert werden.

       Möglichkeit für einen Fahrradverleih:  Ein Fahrradverleih am Bahnhof kann dazu beitragen, die Nutzung von Fahrrädern als Verkehrsmittel zu fördern und den Tourismus in der Region zu unterstützen. Die Planung sollte geeignete Standorte für Fahrradverleihstationen und gegebenenfalls Ladeeinrichtungen für E-Bikes berücksichtigen.

           Schaffung von Gewerbeansiedlung für kleine Betriebe und selbstständige Handwerker am Bahnhofsgelände gegenüber Kastanienhof: Dieser Punkt bezieht sich auf die Schaffung von Räumlichkeiten, Garagen oder Hallen, die von selbstständigen Handwerkern genutzt werden können, z. B. zum Abstellen von Fahrzeigen und Materialien. Als Standort wäre aus unserer Sicht v. a. die Südseite gegenüber der Gaststätte Kastanienhof geeignet. Dies könnte die Förderung von kleinen Unternehmen und Dienstleistern im Bahnhofsbereich nach sich ziehen, was sowohl der Gemeinde als auch potenziell reisenden ArbeitnehmerInnen zugutekommen kann.

        Professionelle Graffiti als „künstlerische Gestaltung“ der Unterführung: Das gängige Problem von unerwünschten Schmierereien an den Unterführungswänden stellt auch in Pleinfeld ein Ärgernis dar. Eine Idee besteht darin, mit einem Graffiti Workshop unter Einbeziehung der lokalen Jugend die Unterführung gestalten zu lassen. Dabei könnten Motive unterschiedlicher Art mit Bezug zur Region dargestellt werden. Erfahrungen zeigen, dass diese professionellen Graffiti meist respektiert werden und zugleich einen modernen, schönen Rahmen für den Bereich einer Unterführung bilden.

  • 3. Kommunale Wärmeplanung

    Voraussichtlich bis 2026 bzw. 2028 werden alle Kommunen in Deutschland zur Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung verpflichtet sein. Die kommunale Wärmeplanung ist ein strategisch-planerisches Instrument, das den Weg unserer Kommune zur treibhausgasneutralen Wärmeversorgung beschreibt.

    Die Kommunale Wärmeplanung umfasst nicht nur die Erarbeitung des Wärmeplans, sondern wird als langfristiger, umsetzungsorientierter Multi-Akteursprozess unter Federführung der Kommune verstanden.

    Viele Kommunen haben das Thema für sich erkannt und befinden sich in einer Start- und Orientierungsphase. In diese Richtung sollten auch wir kommen.

  • 4. Barrierefreie und klimafreundliche Mobilität

    • Bushäuschen an der Mittelschule mit barrierefreiem Zustieg in den Bus
    • wir gehen davon aus, dass die neugebauten Haltestellen entlangg der Mühlstraße barrierefrei werden (sonst gibt es keinen Zuschuss))
    • Antrag vom 3.3.2021 fahrradfreundliches Pleinfeld (Anhang)
  • 5. Friedhof - Möglichkeit für eine Baumbestattung anbieten

    Wir bräuchten eine größere Fläche am Friedhof für eine Baumbestattung. Uns sprechen viele Bürger an, die bei uns bestattet werden möchten, aber eben unter einem Baum, weil sie keine Angehörigen haben oder keine Grabpflege machen möchten oder können.

     

  • 6. Innenentwicklung und Leerstandsmanagement

    Um neue Flächen im Außenbereich zu schonen und die Innenentwicklung zu stärken, müssen vorhandene und für eine bauliche Nutzung geeignete Flächenpotenziale in den Siedlungsgebieten, z.B. Baulandreserven, Brachflächen und leerstehende Bausubstanz sowie Möglichkeiten zur Nachverdichtung vorrangig genutzt werden.

  • 7. Grundstückskäufe für Bau- und Gewerbegebiete

    Neben dem Wohnpark sollten auch die anderen möglichen Baugebiete in der Marktgemeinde angefragt werden.

  • 8. Angebot Jugendliche: Skatepark / Professionelle Graffiti Workshops

    Skatepark oder Pumptrack

    Viele andere Kommunen haben bereits ein Angebot an Jugendliche jeglichen Alters. Denkbar ist ein Skatepark oder Pumptrack. Wichtig ist uns, dass die Jugendlichen bei der Entscheidung mit einbezogen werden. Als möglicher Standort könnte am Sportpark neben einem neuen Hartplatz unten bei den aktuellen Parkplätzen gefunden werden.

    Professionelle Graffiti Workshops

    Das gängige Problem von unerwünschten Schmierereien stellt auch in Pleinfeld ein Ärgernis dar. Daher sollen professionelle Graffiti Workshops unter Einbeziehung der lokalen Jugend stattfinden, um bestimmte Wände zu gestalten. Dabei könnten Motive unterschiedlicher Art - je nach Ideenreichtum der Jugendlichen - mit Bezug zur Region dargestellt werden. Erfahrungen zeigen, dass diese professionellen Graffiti meist respektiert werden und zugleich einen modernen, schönen Rahmen bilden.

 

 

 

Keine Entlastung erteilt
Bürgermeister Stefan Frühwald nahm den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses weitgehend unbewegt zur Kenntnis. (Archivfoto: Markus Steiner)

PLEINFELD - „Der Rechnungsprüfungsbericht soll Hinweise geben und keine Kritik sein“, sagte Uwe Geuder, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses der Marktgemeinde Pleinfeld, in der vergangenen Sitzung. Ein zurückhaltend formulierter Satz, der die Sprengkraft verschleiert, die hinter dem Prüfungsbericht steckt – an dessen Ende Bürgermeister Stefan Frühwald nicht entlastet und seine Führungskompetenz infrage gestellt wird. Die Mängelrüge aus dem vergangenen Jahr hat offenbar wenig Wirkung gezeigt.

 

Die örtliche Rechnungsprüfung befasst sich insbesondere damit, ob beispielsweise der Haushaltsplan eingehalten worden ist, Beschlüsse des Gemeinderates ausgeführt wurden und es wird Einblick in die Organisation des Personalwesens genommen. Für den aktuellen Bericht wurden die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zusammengefasst und damit die Verzögerungen aufgearbeitet, die sich durch die Pandemie ergeben haben. Die Gemeindewerke Pleinfeld wurden gesondert geprüft.

Video: Pleinfelder Bahnhof

Video Bahnhof

Nachrichten-News

08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen

01.12.2024 21:03 Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen

01.12.2024 20:54 Bernhard Daldrup zum Vorstoß von Olaf Scholz zur Altschuldenlösung für die Kommunen
Unsere Kommunen mit einer Altschuldenlösung sichern Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher: Der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz beim 125-jährigen Bestehen der Emscher-Genossenschaft in Bochum für eine Altschuldenhilfe, müssen sich die demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag – allen voran CDU und CSU – nun endlich anschließen. Ohne eine wirkungsvolle Lösung bei den Altschulden unserer Kommunen ist deren… Bernhard Daldrup zum Vorstoß von Olaf Scholz zur Altschuldenlösung für die Kommunen weiterlesen

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